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Von Aufstellungsversammlungen und Mitmachparteien

Samstag, 8. September 2012

Inspiriert vom Blogposting „Kurt und Erwin, alleine unter Wölfen!“ von kpeterl möchte ich auch noch ein paar Worte zu dem Thema verlieren, mich dabei aber ein wenig allgemeiner fassen.

Vorweg: Das ist (wie immer, wenn es nicht anders gekennzeichnet ist) meine Privatmeinung. Insbesondere spreche ich nicht für den KV Heilbronn, das Team zur Vorbereitung der Bundestagswahl in Baden-Württemberg oder durch die offizielle Beauftragung gar für den Landesvorstand. Es bin wirklich nur ich, zusammen mit meinen gelegentlich wirren Gedanken :)

Bei der Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten im Wahlkreis 295 (Zollernalb-Sigmaringen), ist einiges suboptimal gelaufen. Ich verzichte jetzt mal darauf, die komplette Vorgeschichte hier auszubreiten.

Spätestens nach der Lektüre des oben verlinkten Blogbeitrages muss ich auch zugeben, dass das Vorführen der beiden Kandidaten auf Twitter so nicht in Ordnung war.

Ich gehe bis zum Beweis des Gegenteils davon aus, dass die beiden nicht aus Boshaftigkeit gehandelt haben, sondern eher aus Unwissenheit. Die Häme, die sich unter anderem per Twitter und inzwischen auch in manchen Medienberichten über ihnen ergossen hat, war in der Intensität sicherlich nicht angemessen.

Trotzdem sind die beiden meiner Meinung nach alles andere als Unschuldig an der Situation (wenn auch die Reaktion leider wie üblich unterirdisch schlecht war). Ich persönlich fand die Entscheidung des Landesvorstandes richtig und wichtig, dass der Posse ein schnelles Ende bereitet wurde.

Politische Dimension

Nur zu oft hört man von Piraten, dass die strenge Einhaltung der formalen, gesetzlichen Rahmenbedingungen das allerwichtigste ist, was man tun kann und dadurch eine formell korrekt getroffene Entscheidung auf fast schon magische Art und Weise unangreifbar wird.

Das ist Bullshit.

Wir sind eine Partei und keine Nomic-Spielegruppe. Wir haben einen gewissen Kanon an Grundwerten. Wir sind nicht Ideologiefrei. Dieser gefühlte Grundkonsens ist eher diffus und kann auch zwischen verschiedenen Piraten deutliche Unterschiede haben (so gibt es neben dem Kodex auch noch den Kodex II, den Kodex 2.0, den Kodex 2.1, das Manifest, das Einfache Manifest und vermutlich noch drölfundzwillig weitere Versuche, das aufzuschreiben), aber so die Grundideen sind doch irgendwie vorhanden.

Ich kann nicht erkennen, dass die beiden Kandidaten aus vollem Bewusstsein und mit bösem Willen gegen „piratige Grundwerte“ verstoßen haben[1]. Ich konnte aber leider auch nicht erkennen, dass sie diese, weder ausformuliert, noch „diffus gefühlt“ überhaupt kennen würden. Und deshalb müssen sich beide den Vorwurf gefallen lassen, absolut keine Ahnung zu haben, wie die Partei so tickt, für die sie in den Bundestag einziehen woll(t)en.

Schutz der Partei

Die Aufgabe des Vorstandes ist es unter anderem, Schaden von der Partei abzuhalten.

Ein Direktkandidat für den Bundestag, der nicht den blassesten Schimmer hat, wie die Partei funktioniert und was sie (mal mehr, mal weniger gut) zusammenhält, ist unberechenbar.

Natürlich mag es sein, dass er nach der Lektüre des Grundsatzprogramms und nach dem Besuch von ein paar Stammtischen, Mumblesitzungen und Parteitagen die piratige Art und Weise super finden und auch leben wird. Die Chance soll er selbstverständlich bekommen, aber ganz ehrlich, nach den Antworten, die er bei der AV gegeben hat und die teilweise eher auf Stammtischniwoh waren, habe ich da leichte Zweifel, dass die Partei und er noch dicke Freunde werden. Und auf jeden Fall existiert auch die Möglichkeit, dass ihm das, was und wie wir es so tun, überhaupt nicht behagen wird.

Der Punkt ist aber der: Genau das muss doch verdammt nochmal VOR einer Direktkandidatur geklärt werden und nicht hinterher. Da haben beide Kandidaten und auch mindestens ein weiterer stimmberechtigter Pirat hart gefailt. Da wir in dem betroffenen Kreis keinen Kreisverband haben, wäre somit ein uns völlig unbekannter und unberechenbarer Mensch das Gesicht und die Gallionsfigur der Piratenpartei. Das halte ich gelinde gesagt für einen suboptimalen Zustand.

Schutz der Kandidaten

Die Aufgabe des Vorstandes ist es auch, die Mitglieder zu schützen.

Aufgrund ihrer Antworten bin ich mir relativ sicher, dass keiner der Kandidaten vorher wusste, was mit dem Wort „Shitstorm“ gemeint ist. Inzwischen wissen sie es vermutlich.

Wenn schon ehemaligen Bezirksvorsitzenden vor Angst die Knie schlottern, weil „große“ Presse anruft und ein Statement will, dann bin ich mir relativ sicher, dass auch die beiden Kandidaten nicht von entsprechenden Anrufen verschont geblieben sind. Ich jedenfalls wüsste nicht, wie ich reagieren sollte, wenn was „größeres“ anruft. Ich bin aber auch nur popeliger KV-Vorsitzender.

Noch dazu kommt: Wie ich die dunklere Seite der Partei kenne, hätte sich, wenn der Vorstand nicht so zügig gehandelt hätte, sicherlich auch die eine oder andere Piratte aus ihrem Loch gewagt und das volle Stalkingprogramm abgespielt. :-/

Zum Schutz der Kandidaten war es meiner Meinung nach auch besser, hier möglichst schnell den Shitstorm-Zyklus zu unterbrechen.

Warum nicht den Weg über die Anfechtung gehen?

Ein anderer legitimer Weg, diese Versammlung zu kippen, wäre in der Tat eine Anfechtung gewesen. Es gab wohl auch durchaus mindestens einen Formfehler, der Auswirkungen auf den Verlauf der AV gehabt hätte. Die Chancen, dass ein Schiedsgericht die Versammlung nachträglich gekippt hätte, wären wohl durchaus vorhanden gewesen.

Allerdings, Schiedsgerichtsverfahren dauern Zeit und ihr Ausgang ist unsicher. Es war zwar absehbar, dass bald schon die nächste Sau durchs Piratendorf getrieben würde und keiner mehr an die #av295 denkt, aber ich persönlich bevorzuge die schnelle, rechtlich genauso saubere Lösung, die der Landesvorstand gewählt hat.

Aber die Basis hat gesprochen!

Man darf durchaus unterscheiden zwischen unterschiedlichen Qualitäten von Basisvoten. Wenn zum Beispiel am Rande einer Aufstellungsversammlung ohne Diskussion, ohne objektive Abwägung aller Vor- und Nachteile einfach mal mit einer Mehrheit beschlossen wird, dass man demnächst einen KV gründen will, dann kann man schön mit einem „Basisbeschluss“ rumwedeln – informiert oder sinnvoll wird der Beschluss davon aber noch lange nicht.

Genauso sollte es jedem klar sein, dass eine Aufstellungsversammlung mit 3 stimmberechtigten Piraten nicht so den unumstößlich heiligen basisdemokratisch Beschluß erzeugt, als wenn es deutlich mehr Piraten gewesen wären, die sich für diesen Kandidaten entschieden hätten. Es waren aber nicht mehr, es waren 3. Einer davon hat kandidiert und wie mir zugetragen wurde, war wohl nur einer der dreien jemals auf einem Stammtisch gewesen. Das ist etwas mager.

Übrigens – unter anderem genau für solche Fälle haben wir ja jemanden gewählt. Basisdemokratisch. Der eine oder andere mag sich daran erinnern, aber nochmal zur Sicherheit: Jedes einzelne Mitglied des Landesvorstands hat auf dem letzten Landesparteitag mindestens 50% Zustimmung erhalten und da war „mindestens 50%“ nicht gleichbedeutend mit „2 Personen“.

Es hat gute Gründe, warum ein Vorstand sich üblicherweise an Beschlüsse der Basis halten muss. Aber mindestens in diesem einen Spezialfall, hat der Landesvorstand vom Gesetzgeber das Recht bekommen, eine solche Kandidatenernennung einmalig zu kippen und eine erneute Versammlung anzuordnen. Warum er das Recht nicht in Extremfällen nutzen sollte, leuchtet mir nicht ein. Und dass es sich hier um einen Extremfall handelt, wird hoffentlich niemand bezweifeln.

Allgemeines zur Mitmachpartei

Komm ich nun noch zum Teil, wo ich dem Blogposting „Kurt und Erwin, alleine unter Wölfen!“ zumindest ein wenig widersprechen muss. Da heißt es nämlich:

Wenn zwei Menschen, die in dieser Partei sind, ihr Recht wahrnehmen, für alles in der mitmachpartei zu kandidieren, dann sind wir entsetzt?

Findet den Fehler.

Wir sind wirklich eine Mitmachpartei. Ich gehe davon aus, dass wir Piraten die niedrigsten Mitmachhürden haben, die es in der derzeitigen Parteienlandschaft so gibt (zumindest wenn man sich auf die halbwegs großen Parteien beschränkt, die kleineren kenne ich nicht so gut). Darauf können wir verdammt stolz sein.

Wenn jemand mit einer guten Idee kommt, bekommt er vermutlich inzwischen deutschlandweit den Sekor’schen Imperativ „Du hast den Job“ zu hören. Und wenn er keine oder nicht genügend Zeit dafür hat, aber jemand anderes die Ressourcen hat und/oder die Idee gut genug findet, wird sich auch jemand finden, der hilft. Wenn das nicht „Mitmachen“ ist, dann weiß ich auch nicht.

Das Problem ist auch in diesem Fall (und auch sonst zu oft) nicht das „Mitmachen“, sondern die teilweise groteske Fehleinschätzung der eigenen Person und der Partei. Der Dunning-Kruger-Effekt läßt grüßen.

Mag sein, dass ich da ungewöhnlich bin, aber wenn ich persönlich in eine neue Gruppe gerate, dann werde ich erstmal ein wenig passiv zuhören und aufpassen. Ich versuche zumindest grob rauszubekommen, wie die Strukturen sind, wer das „Alphatier“ gibt, versuche mir die gruppentypische Sprache anzueignen, schaue, wer so die Personen sind, mit denen ich es zu tn habe und so weiter. Das kann mal länger und mal weniger lange dauern, aber irgendwann rutsche ich ganz von selbst aus der Passivität immer mehr ins Aktive und werde an der Gruppe teilhaben. Das heißt jetzt aber natürlich nicht, dass ich mich Borg-mäßig ins Kollektiv begebe und meine komplette Persönlichkeit aufgebe – wer mich kennt, weiß, dass ich z.B. meinen gelegentlich nicht gerade massentauglichen Humor nur sehr ungern eindämme.

Ich erwarte zumindest ein ähnliches Verhalten auch von Neuen. Wenn Fragen sind, egal welcher Art, stehe ich gern zur Verfügung, auch unter 4 Augen. Aber was ich nicht brauchen kann, sind Menschen, die zum ersten Mal einen Stammtisch, eine Mitgliederversammlung oder sonst eine Parteiveranstaltung besuchen und mit lauten Tönen erzählen, was wir tun müssen. Und Menschen, die zum ersten Mal auf einer Parteiveranstaltung sind, die absolut keine Ahnung haben, wie die Partei funktioniert und meinen, gleich für irgendeinen Posten oder gar für ein Bundestagsmandat (!) kandidieren zu müssen, die gehören für mich in diese Kategorie und genau da hat für mich die „Mitmachpartei“ auch ihre Grenzen.

Wir haben verdammt niedrige Hürden, um sich produktiv einzubringen und wir arbeiten auch stetig daran, vor allem die technischen Hürden abzubauen. Aber: Die komplette Abschaffung aller Hürden, das halte ich für den falschen Weg. Zumindest eine Idee vom sehr diffusen piratigen Grundkonsens sollte eine Person schon haben, bevor sie Verantwortung für die Partei übernimmt.

Die komplette Abschaffung jeglicher Hürden, das würde eine absolute Beliebigkeit bedeuten. Wir sind nicht die Partei „Die PARTEI“, die auf Wahlplakate schonmal „Inhalte überwinden“ schreibt. Und so schön ich es persönlich finde, wenn Sonneborn und Co. damit der Parteienlandschaft den satirischen Spiegel vorhält, so wenig will ich mich mit den Piraten in diese Richtung begeben.

Und um Fehlinterpretationen zu vermeiden: Das bedeutet keinesfalls, dass ich Altmitglieder pauschal gegenüber den Neumitgliedern bevorzugen würde. Im Gegenteil: Sobald ich zu erkennen glaube, dass jemand weiß, was es bedeutet, Pirat zu sein, ist er für mich persönlich auch ein „echter Pirat“. Das ist selbstverständlich völlig ungeachtet dessen, ob die Mitgliedsnummer dreistellig oder fünfstellig ist.[2]

Lange Rede, kurzer Sinn:

Ich bin elzoido, ich bin Pirat und bis hierhin liest sowieso keine Sau meine wirren Gedanken.

—-

[1] Zugegeben: Das, was sie zum Euro und Europa gesagt haben, widerspricht der geltenden Beschlußlage in der Partei (und meiner Meinung auch mindestens einem Kodex *g*). Aber so eine gewisse Diskrepanz zwischen Parteiprogramm und persönlicher Meinung hat sicherlich jedes Parteimitglied und solange das nicht überhand nimmt, ist ja alles in Ordnung.

[2] Fun fact: Auf der letzten Kreismitgliederversammlung wurden 2 „Neupiraten“ in den Vorstand des KV Heilbronn gewählt. Ich habe noch keine Sekunde lang bereut, beiden meine Stimme gegeben zu haben.

Meine Piratenwoche KW43/2011 und KW44/2011

Montag, 7. November 2011

Vorstandstreffen

Am 29.10. haben sich die Vorstandsmitglieder des KV HN getroffen. Die Protokolle hinken noch ein wenig hinterher, aber es wurde bei dem Treffen auch nix großartiges beschlossen. Ach ja, wie beinahe schon üblich ein dickes Lob an den Alexplus, der uns sehr sehr schicke Visitenkarten gebastelt hat.

Piratentreffs

Am 31.10. war ich in Schwäbisch Hall auf dem Stammtisch und am 1.11. dann in Heilbronn beim „Stamm“stammtisch. Bei beiden Gelegenheiten ist leider so einiges Besprechenswertes aus Zeitgründen unerwähnt geblieben. Aber was noch nicht ist, kann ja noch werden. Im Großen und Ganzen waren es dann doch zwei sehr produktive Abende.

Öffentlichkeitsarbeit

Am 4.11. hat attac Heilbronn zusammen mit den Frauenräumen den Flim „The Social Network“ gezeigt. Mein perfider Plan war ja ursprünglich, mir die Tonspur im Original auf Kopfhörer zu legen, um so die doitsche Synchro nicht ertragen zu müssen. Nur leider hat mir da der PAL-Speedup einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Nichtsdestotrotz hat sich nach dem Film noch eine Diskussion ergeben, bei der ich als sich auskennender Pirat ein wenig den Erklärbär spielen durfte. Besonders bemerkenswert waren da ja teilweise recht seltsame Meinungen von Anwesenden, nämlich zum Beispiel dass Freundschaften übers Internet grundsätzlich niemals nicht möglich seien, weil man sich ja nicht riechen kann. Oder so.