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Wissen und die Politik

Montag, 12. Juli 2010

Nachdem ich im letzten Beitrag hier ein wenig versucht habe zu erleuchten, wie Wissen überhaupt funktioniert, will ich nun konkrete Auswirkungen des Ganzen betrachten.

Noch ein paar Worte Allgemeingeschwafel

Man hat sich die Wissenschaft also ausgedacht, um wegzukommen vom individuellen Erfahrungsbericht und um bei allgemeingültigeren Aussagen zu landen. Nur weil einmal jemand einen schweren Unfall überlebt hat, folgt noch lange nicht, dass jeder jeden schweren Unfall überlebt. Das klingt jetzt im Zweifel mal wieder banal, aber da steckt eine Wahrheit dahinter, die beispielsweise von Anhängern der Komplementär“medizin“ gerne ignoriert wird (Jeder, der schonmal mit Homöopathiegläubigen diskutiert hat, wird das vermeintliche Argument „Du kannst sagen, was du willst, MIR hats geholfen“ nur zu gut kennen). Und wer die Meinung vertritt, dass das mit der Alternativen „Medizin“ ja nicht so wild sei, der soll bitte einfach mal kurz tief in die Abgründe der Esoteriker schauen (Achtung, da kann einem durchaus schlecht werden!) und mir dann bitte versuchen zu erzählen, warum es sich hier nicht um eine äußerst übelerregende Art der Körperverletzung Schutzbefohlener handeln soll. Aber ich schweife ab.

Jedenfalls: Meist hängt das Ergebnis einer Folge von Aktionen nicht nur von einer einzigen Ursache ab. Deshalb versucht die Wissenschaft, diese einzelnen Faktoren zu isolieren, einzeln zu verstehen und sie dann wieder zusammenzusetzen. Dieses Zusammensetzen ist oftmals auch nicht gerade einfach, da zum Beispiel durch Feedback-Mechanismen recht leicht eine große Komplexität entstehen kann. Physiker können zwar die Bahnen von zwei großen umeinander kreisenden Körpern berechnen, aber setzt man sie vor drei solche Objekte (oder gar noch mehr), dann kratzen sie sich am Kopf, auch wenn der grundsätzliche Mechanismus dahinter schon verstanden zu sein scheint.

Raus mir der Sprache, was hat das mit Piraten zu tun?

„Wir sind nicht links oder rechts, wir sind vorne.“
„Wir wollen keine ideologische Lösung, wir wollen die beste Lösung.“

Je weiter wir in der Kette von der „reinen“ Mathematik wegwandern, desto mehr kommt Intuition ins Spiel und desto diffuser wird das, was wir zu Wissen glauben. Betrachten wir nochmal schnell die Kette aus dem letzten Blogeintrag, wie die Wissenschaften grob aufeinander aufbauen:

Logik -> Mathematik -> Physik -> Chemie -> Biologie -> Medizin -> Neurologie -> Soziologie -> Politik

Eine richtig faire Betrachtung ist diese Vereinfachung (wie ich auch schon angemerkt habe) natürlich nicht. Das soll jetzt aber mal nix zur Sache tun, denn was bemerkenswert ist: Wenn man sich von links nach rechts weiterhangelt, wird es irgendwie immer verschwommener, was hauptsächlich an den bereits angesprochenen Feedback-Mechanismen und Komplexitätsproblemen liegt. Auch wenn DNS grundsätzlich chemischen Prinzipien gehorcht, entsteht hier doch durch den Kontext deutlich mehr. Und je weiter wir in der Kette nach rechts wandern, desto größer werden diese Effekte und desto mehr verstärken sie sich selbst oder bauen gar aufeinander auf.

Wenn man sich exemplarisch mal die Wirtschaftspolitik herausgreift, fällt es eben echt schwer, wissenschaftliche Prinzipien anzuwenden, weil es meistens schlicht und ergreifend nicht funktioniert, einzelne Aspekte für größere Störungen alleine verantwortlich zu machen. Es mag sein, dass der Zins an und für sich ein grundsätzlicher Fehler unseres Wirtschaftssystems ist. Es mag auch sein, dass ein paar Monate lang das Wörgler Freigeld, was den Zinseffekt im Wesentlichen umgedreht hat, einen örtlich begrenzten Erfolg gefeiert hat. Aber daraus den Schluss zu ziehen, dass das auf größerer Ebene genauso gut und vor allem auch nachhaltig funktioniert, ist eine recht blauäugige und weltfremde Vermutung.

Weiteres Paradebeispiel: Das Bedingungslose Grundeinkommen. Leider, leider von einer Mehrheit der Piraten des letzten Bundesparteitages für „klingt gut, also wolln wir das irgendwie!“ beschieden worden. Hier sieht man den ersten Schritt, die Vorteile, die es für einen selbst bringt, sieht auch Vorteile fürs soziale Gewissen und den Bürokratieabbau und feiert das Modell als einzig Seligmachende Wahrheit. Dass das Modell einen Schritt weitergedacht grandios scheitert, darüber wird meist nichtmal nachgedacht, die schnellen Vorteile überwiegen ja. Ein kleiner Denkanstoß an dieser Stelle: Aus viel freiem Geld folgt auch viel Inflation. Man möge den Gedanken weiterspinnen und sich dabei nicht zu oft im Kreis drehen.

Dazu kommt: Das Finanzwesen wurde von Menschen geschaffen. Und das nicht auf einen Schlag, sondern nach und nach, viele Effekte haben sich erst mit der Zeit rauskristallisiert. Die Frage ist eventuell nicht, wie die beste Lösung für ein gegebenes Problem ist, sondern ob es überhaupt eine beste Lösung gibt. Ich halte die Vermutung nicht für völlig weit hergeholt, dass das Finanzsystem grundsätzlich so chaotisch und auf so vielen sich gegenseitig bedingenden, verstärkenden und/oder abschwächenden Effekten beruht, dass es keine ganzheitliche Theorie dafür geben kann.

Deshalb meine Vermutung: Es gibt keine beste Lösung der Finanzkrise. Es gibt Ansätze zum Verzögern, es gibt Ideen für den Totalumbruch. Aber dabei möge man bitte auch bedenken, dass das Finanzsystem in der derzeitigen grundsätzlichen Form schon wirklich alt ist, sich die meiste Zeit auch irgendwie bewährt hat und entgegen aller Unkerei auch schon die eine oder andere Krise überstanden hat. Und ob Alternativmodelle sich dann ähnlich bewähren, das hängt äußerst stark auch vom menschlichen Faktor ab.

Also doch wieder Ideologie?

Ein großer Vorteil der Piraten ist ja, dass man sich wenigstens überhaupt irgendwelche Gedanken macht. Vergleicht man das mit der „alternativlosen“ Politik der derzeitigen Bundesreagierung, kann das ja nur ein Fortschritt sein (und ich vermute, dass dieser Satz auch in 10, 20 30, … Jahren so aktuell sein wird wie nie).

Klar, man hat sich auf die Fahnen geschrieben, irgendwie „fairness“ (was auch immer das bedeutet) und Freiheit bieten zu wollen. Aber genau das versprichen auch schon die SPD, die FDP  und die Linkspartei mal mehr, mal weniger glaubwürdig. Als Ideologiefrei würde ich das allerdings nicht bezeichnen, weshalb ich die oben erwähnten Sprüche auch eher für Lebenslügen denn als ernsthafte Aussagen zur Politik der Piratenpartei halte. Und warum die Versprechen der Piratenpartei per se erstmal glaubwürdiger sein soll, als die der etablierten Parteien, auf die Antwort wartet nicht nur der mündige Wähler [sic!] gespannt.

Was aber auf jeden Fall derzeit noch sehr arg fehlt: Ein Taschenrechner. Wenn ich das Wahlprogramm für die Anfang 2011 anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg anschaue, dann fällt mir auf, dass da zwar mal hier, mal da was gefordert wird, was teilweise irgendwie gut klingt, was sich teilweise auch mal selbst widerspricht oder was gelegentlich auch mal offensichtlich seltsamer Unsinn ist (Auf das Wahlprogramm will ich später nochmal genauer eingehen) – der rote Faden, der sich allerdings durchzieht, ist der fehlende Finanzierungsaspekt. Wohlgemerkt verlange ich nicht, dass ein kompletter Haushaltplan für das Land erstellt wird. Aber eine ungefähre Abschätzung der Größenordnung der Kosten oder Zusatzeinnahmen, die bei den einzelnen Punkten entstehen würden (soweit absehbar), wäre zumindest mal ein Anfang und, wie ich finde, eigentlich auch Voraussetzung bevor man sowas zur Abstimmung stellt oder gar mit großer Mehrheit annimmt.

Aber ich vermute, das wäre unpiratisch.

Leserbrief an die Heilbronner Stimme

Donnerstag, 3. Juni 2010

Zum Artikel: „Aufregung um Kamera-Quad“ (1.6.2010)

Da fährt ein von der Stadt beauftragtes Gefährt durch die Gegend, um Straßenschäden zu dokumentieren und der HSt fällt nichts besseres ein, als die diffuse Angst der Bevölkerung vor dem angeblich so bösen Google StreetView zu schüren.

Anstatt zum Beispiel die großen Datenkraken Bertelsmann, GEZ, Payback, ELENA oder wie sie alle heißen, einer ähnlich kritischen Berichterstattung zu unterziehen, wird hier nicht gerade subtil Politik gemacht. Man hat Google durch entsprechende Berichterstattung als großen, dunklen Bösewicht positioniert, lenkt von anderen Problematiken ab und stellt sich selbst als Datenschützer dar.

Dass im kommenden Jahr eine Volkszählung stattfinden soll, das wurde 2010 satte 2 Mal in der HSt erwähnt. Beim Zensus 2011 wird eklatant gegen das 1983 ausformulierte Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verstoßen und teils hochsensible Daten werden zusammengetragen – zum Beispiel komplette Datensätze von Teilnehmern in Zeugenschutzprogrammen mit entsprechendem Hinweis! All das wird nicht thematisiert, sondern ignoriert und totgeschwiegen.

Aber gut, dann müssen eben ein weiteres Mal junge politische Kräfte wie der AK Zensus oder die Piratenpartei auf die Straßen gehen und die Informationsarbeit machen, bei der die sich gern als „traditionell“ bezeichnenden Medien bisher so kläglichst versagt haben.

Zwischendurch eine kleine Lobhudelei für die Free! Music! Week!: Ey Lou Flynn #37cc

Montag, 8. März 2010

Irgendwie schließt sich der Kreis ein wenig, die Musikpiraten haben mich auf den Künstler gebracht und nun benutze ich sie, um mit meinem leicht ungelenk anmutenden Review von Ey Lous Erstlingswerk wieder ein wenig platonische Liebe zurückzugeben. Tolles Ding, dieses Internet, nichtwahr?

Begonnen hat es, als ich im Herbst 2009 den Free! Music! Sampler! auf mein getreues Billig-MP3-Werbegeschenk-Abspielgerät holte. Anlass waren meine zarten ersten Überlegungen, mal wieder mit Freunden in Heidelberg ein kleines Festival namens „Rock im Feld“ zu veranstalten, nur diesmal, im Gegensatz zu früher, absolut GEMA-frei und komplett mit freier Musik. Ein Lied auf dem Sampler stach aus der Masse raus und blieb im Gehörgang kleben, das war das Laternenlied von Ey Lou Flynn. Als ich dann bei Jamendo weiter in die Richtung grub, stieß ich recht fix auf sein Album „Naja, ich hab mein Bestes gegeben“ und spätestens nach dem Afghanen im Opener Muuh! war ich am Haken.

Ehrenwort, gute Musik verdient Unterstützung, also hab ich das Album recht fix auch gekauft (inzwischen kann man es sich auch vom Maestro persönlich parfümiert schenken lassen) und selbstverständlich meinen Bekannten- und Verwandtenkreis auch aktiviert und dabei auch schon eine gute Handvoll neue Fans generiert.

Ey Lou Flynn beschreibt seine Musik als „Klingt wie platonische Liebe beim Seitensprung“. Das klang vor dem ersten Hören zwar schon irgendwie seltsam, danach fällt mir allerdings keine bessere Beschreibung ein. Liebe Leser (Ihr beiden da hinten im Eck, ihr seid gemeint!), wenn ihr einen Sinn für Humor habt, dann bleibt euch quasi gar nichts anderes übrig, als Ey Lou zu hören und Ey Lou zu lieben! Mehr kann und will ich über das Album und die diversen weiteren Songs hier gar nicht schreiben, da jeder Versuch meinerseits, die geballte Kreativität in Worte zu fassen, nur mir einer Horde heulender Kleinkinder enden kann.

Der Kreis schließt sich natürlich nicht so komplett, ich werde nach wie vor die neusten Eskapaden (wie zum Beispiel in letzter Zeit ein Behind-The-Scenes-Bericht des neusten Musikvideos) verfolgen, die neue Musik hören, die neuen Alben kaufen und in ein paar Jahren, wenn der Ey Lou Flynn das Münchener Olympiastadion füllt, stolz den jungen Dingern meine Erstauflage der ersten CD vorzeigen und mit verträumtem Blick von Früher[tm](c) erzählen.

Ey Lou Flynn – mach weiter so. Ich hätte gern soviel Kreativität und Sinn fürs Texten und Komponieren, wie du alleine vermutlich im kleinen Finger der linken Hand hast, das würd mir dann vermutlich schon absolut ausreichen.

Leicht unsortierte Gedanken zum Filesharing

Sonntag, 14. Februar 2010

Vorweg: Ich bin kein Anwalt, will keiner sein und wer mir das unterstellt, den werd ich mal privat aufsuchen müssen 🙂

Den Königsweg, das einzig zukunftstaugliche Geschäftsmodell kenne ich nicht, behaupte auch nicht ihn zu kennen und zweifel auch, dass es das Eine überhaupt gibt.

Der Punkt hier ist: Filesharing existiert und ist zumindest in jugendlicheren Bevölkerungsschichten ein Massenphänomen. Trotzdem oder gerade deshalb bin ich der Meinung, dass die derzeitige Taktik der Musikindustrie und ihrer Anwälte, die Fans mit empfindlich kostenpflichtigen Abmahnungen zu bedenken, ein absoluter Holzweg ist und möglichst mit sofortiger Wirkung wirksam unterbunden gehört.

Man kann durchaus argumentieren, dass es moralisch fscahl sei, Musikdateien auf der Festplatte vorliegen zu haben, für die man nichts bezahlt hat. Man möge mir dann aber bitte schlüssig herleiten, warum ebendies nur dann tatsächlich illegal ist, wenn man an die jeweilige Datei via P2P-Filesharing gekommen ist, es aber meines Wissens nach legal ist, das absolut selbe Ergebnis zu erzielen, indem man die Streams von Webradios mitschneidet oder gar Youtube-Videos im Zweifelsfall per Browserplugin mit einem Klick automatisiert als MP3 auf die Festplatte holt. Der juristische Unterschied ist hier der Upload an Leute, die man nicht unbedingt kennt. In Anbetracht der alternativen, kostenlosen, legalen Beschaffungsmöglichkeiten ist aber in meinen Augen dieser Unterschied auch irgendwie überholt.

Jedenfalls jaulen ja bekannterweise die Musikindustrie, ausgewählte Jünger und andere Vollpfosten schon seit Jahren mal aus mehr oder weniger unlauteren Gedanken raus: Filesharing is killing music (In den 80ern auch bekannt als: Home taping is killing music). Illegale Downloads (seit Napster so um die Jahrtausendwende groß wurde) seien vom Teufel und niemand kauft heutzutage mehr Musik.

Bis vor wenigen Jahren noch gab es keine Möglichkeit, Musikdateien zu kaufen. iTunes gibt es zwar schon eine Weile, aber lange Zeit davon ausschließlich mit DRM-verseuchten Dateien, was den Kauf nicht unbedingt attraktiv und für Nutzer von Nicht-Mainstream-Betriebssystemen gar unmöglich macht. Es gab zwar oft die Möglichkeit, die gekauften Dateien (in begrenzter Anzahl) auf eine CD zu brennen und dann wieder in ein freies Format zu rippen, aber die Vorteile der digitalen Welt erst nach einem Zwischenschritt in die physikalische Welt nutzen zu können, das kann auch nur Apple den Jüngern als Feature verkaufen 😉

Kommen die Oberspezialisten und pöbeln rum: „Nicht für Musik bezahlen, auf ein genehmes Geschäftsmodell warten und solange Filesharing betreiben ist Erpressung. Und nur weil es viele machen und niemand so richtig juristisch durchblickt macht es das moralisch nicht vertretbar. Der einzige, der darüber zu entscheiden hat, wann, wo und wieviel er für sein Produkt verlangen will, beziehungsweise muss, ist der Musiker selbst.“

Preise für Produkte (und irgendwie widerstrebt es mir im Inneren, von Musik hier als Produkt zu sprechen, dadurch wird sie zu sehr auf den kaufmännischen Aspekt eingedampft und das tut ihr Unrecht) entstehen nicht aus der Luft raus (ausser eventuell bei Software Security Solution Providers und ähnlichem Gesindel 😉 ). Man darf die Fixkosten nicht aus den Augen verlieren, muss die Grenzkosten abschätzen (was kostet es, „ein Produkt mehr“ herzustellen und an den Endverbraucher zu bringen) und das dann mit der erwarteten Anzahl von Verkäufen irgendwie in Einklang bringen, wobei natürlich der Endpreis auch einen großen Einfluss auf die Verkaufszahlen hat.

Genau hier sitzt auch ein Kernargument: Physikalische CDs verursachen signifikante Grenzkosten. Downloads tun das nicht, ihre Grenzkosten sind so nahe an der 0, dass man sie prinzipiell ignorieren kann.

Nun sieht man aber auch heute noch, dass sich die Preise für CDs und ihre Downloadäquivalente auf ähnlichem Niveau bewegen, so dass selbst einem Laien irgendwie klarwerden muss, dass hier im Zweifelsfall die Downloadpreiskalkulation sehr zu Ungunsten des Verbrauchers geführt wird. 100 verkaufte Downloadalben für je 10 Euro erzeugen nunmal heutzutage den gleichen Gewinn wie 1000 verkaufte Einheiten für je 1 Euro. Und das ist keine Erpressung oder Bevormundung, wie die Musikindustrie gefälligst Preise kalkulieren soll, das ist ein Verbesserungsvorschlag, um P2P vergleichsweise uninteressanter zu machen, denn das ist in meinen Augen der einzige Weg, der zum Ziel führt.

Einfachere Bezahlfunktionen und Zusatzfeatures sind hier ein weiterer Lösungsansatz. iTunes wurde in einer Zeit groß, in der Filesharing schon als „Volkssport“ existierte und ich bin mir recht sicher, dass bei deren Erfolg hier nicht die Millionenklagen der Musikindustrie ausschlaggebend waren, sondern eher die Einfachheit des Kaufvorgangs. Mit P2P sind abgebrochene Downloads, Viren, schlechte/falsche Meta-Tags, Fake-Uploads und langsame Geschwindigkeiten bei obskureren Titeln an der Tagesordnung. Amazon MP3, iTunes und Konsorten haben all diese Nachteile nicht, verlangen dafür einen Preis und – huch, Überraschung – die Konsumenten nutzen die Angebote.

Und wenn man dann aus der Überlegung noch einen Schritt weitergeht, kann man in der Tat bei „Kostenlos“ landen. Es wird weniger Geld mit dem Verkauf der Musik selbst verdient, aber dafür immer mehr Geld mit Merchandising, Konzerten und anderen knappen Gütern. Freemium-Modelle haben sich nicht nur bei Browserspielen bewährt, sondern können, wie beispielsweise Radiohead als bekannterer Act, oder Sigur Ros als eher obskureres Beispiel vorgemacht hat, auch bei Musik funktionieren.

Kontern die geistig nicht so sehr Begabten: „Musiker allgemein würden dann auch nicht mehr von Einkommen leben, sondern von Spenden. Manche besser, manche schlechter. Aber sie wären keine Produzenten mehr, die einen Beitrag leisten, sondern schlicht und ergreifend Bettler.“

Es ist doch eine ganz normale marktwirtschaftliche Abschätzung, bei welchem Preis (oder auch Preisabstufungen) der Gewinn vermutlich maximiert wird. Ein CD-Album, das nicht unter 100 Euro zu haben ist, wird wie Blei in den Regalen liegen und es gibt durchaus Versuche der Musikindustrie, ein abgestuftes Modell umzusetzen. Warum dann aus Werbe- oder auch Karmazwecken die absolute Grundversion nicht kostenlos sein darf, ohne dass der Künstler sich als Bettler zu fühlen hat, will sich mir nicht erschliessen. Wohlgemerkt werden die offiziellen Musikvideos heutzutage regelmäßig offiziell bei Youtube in hoher Qualität hochgeladen und sind damit auch in ebenso hoher Qualität auch kostenlos und legal gezielt downloadbar.

Lassen wir nochmal die Fans des inkohärenten Denkens zu Wort kommen: „Wenn du illegale Downloads für nicht so schlimm hälst, dann musst du ja gefälligst auch in Bus und Bahn Schwarzfahren, das ist ja genau das selbe!“

Hier ist das Stichwort: Verhältnismäßigkeit. Schwarzfahrer sind mit recht geringem Aufwand zu finden und zu identifizieren. Um das selbe bei Filesharern zweifelsfrei hinzukriegen, sind schon ganz andere Mittel vonnöten. Die Vorratsdatenspeicherung wäre hier zwar denkbar, die Verwendung deren Daten wurde aber eben aufgrund der Verhältnismäßigkeit glücklicherweise vom Bundesverfassungsgericht einstweilen auf schwere Straftaten eingeschränkt und – wie hoffentlich nicht nur ich hoffe – zeitnah komplett gestrichen. Vergleichbar wäre eher, wenn Schwarzfahrerei nur dadurch verhinderbar wäre, jeder Person ein Zwangsimplantat mit RFID und Bezahlfunktion in die Schädeldecke zu implantieren – ungeachtet dessen, ob man die öffentlichen Verkehrsmittel überhaupt nutzen will. Ja, an dieser Stelle hinkt mal wieder der Vergleich zwischen physikalischer Welt und der Welt der Informationen, aber das tun solche Vergleiche irgendwie grundsätzlich.

Jedenfalls: Die großen Künstler gab und gibt es nach wie vor und diese verdienen auch weiterhin Geld mit ihrer Musik, trotz Filesharing. Kleine, junge, aufstrebende Künstler haben dagegen dank Internet plötzlich die Möglichkeit, an den traditionellen Wegen vorbei bekannt zu werden – Mund-zu-Mund-Propaganda ist in Zeiten von Web 2.0 so effizient möeglich wie noch nie vorher.

Mein eigentliches Argument, mit dem ich langsam zum Schluss kommen will: P2P geht nicht mehr weg, egal wie doll man mit dem Fuß aufstampft. Wenn die Musikindustrie überleben will, muss sie Modelle finden um mit Filesharing konkurrieren zu können. Das tut sie langsam aber sicher auch immer mehr, aber das Festhalten an dem, wie es früher war, ist in Anbetracht der fortschreitenden Technik und wachsender Bandbreite halt nicht mehr möglich. Ich sehe aber keinen grundsätzlichen Grund, warum es keine Koexistenz zwischen kostenlosem Filesharing und offiziellen Vertriebskanälen geben können soll.

Liquid Democracy

Sonntag, 17. Januar 2010

Wenn ein Konzept innerhalb der Piratenpartei in letzter Zeit in aller Munde ist, dann ist es die Liquid Democracy.

Dabei geht es grob gesagt darum, dynamisch ändernde Meinungen in eine demokratische Struktur abzubilden. Im Vordergrund ist dabei der Verein Liquid Democracy e.V., der der Umsetzung der Idee im Hintergrund einen unterstützenden Rahmen gibt.

Auf dem 26c3 hatte ich Gelegenheit, einen einführenden Vortrag zu hören, sowie danach an der Diskussionsrunde im kleineren Kreis teilzunehmen. Unter anderem aus diesem Anlass will ich hier ein paar Worte zu der Idee an sich verlieren und auch meine Gedanken dazu in die Öffentlichkeit werfen.

Wie funktioniert Liquid Democracy?

Im Kern ist Liquid Democracy ein äusserst dynamisches Delegiertensystem. Jede einzelne teilnehmende Person kann zu jedem Zeitpunkt (so wie ich das verstehe jeweils themengebunden) einer anderen Person die eigene Stimme übertragen. Dabei ist dieses Vertrauen vererbbar, d.h. wenn Person A seine Stimme an B weiterdelegiert, kann B nun entweder mit doppeltem Stimmgewicht abstimmen oder aber auch seine Stimme(n) an C weitergeben, der dann dreifaches Stimmgewicht hat.

Da jeder Teilnehmer aber auch jederzeit seine Delegierung wieder zurücknehmen oder wechseln kann, entsteht, so die Theorie, ein Netzwerk voller Checks and Balances. „Gutes“ Verhalten der Vertrauenspersonen am Ende der Kette wird durch weitere „Anhänger“ belohnt, andererseits wird durch genügend lange Vertrauensketten (bei großen Systemen kann hier durchaus eine Person viele hunderte Stimmen auf sich vereinen) sichergestellt, dass mit den delegierten Stimmen verantwortungsvoll umgegangen wird. Um irgendwann auch einmal eine Entscheidung treffen zu können, ist es vorgesehen, mit verschiebbaren Zeitfenstern zu arbeiten, an deren Ende eine konkrete Meinung (sei es nun ein tatsächliches Gesetz oder auch nur eine Pressemitteilung) feststehen soll. Wenn sich also ein Meinungsbild eine gewisse Zeitlang nicht mehr signifikant geändert hat, wird es quasi eingefroren. Sollte keine Einigkeit herrschen, bin ich mir nicht sicher was passieren soll – entweder geht die Abstimmung halt solange weiter, bis es einen Konsens gibt (im Zweifelsfall dann halt nie) oder der Versuch wird abgebrochen und für gescheitert erklärt.

Um diesen Zustand der Dauerabstimmung sinnvoll managen zu können, muss im Kern irgendwo eine entsprechende Software  sitzen. Beinahe schon piratentypisch gibt es hier eine Handvoll von mehr oder weniger fertigen Lösungen, die alle den Fokus ein klein wenig anders setzen: Adhocracy, Liquid Feedback und Votorola wären hier Beispiele von „richtigen“ LD-Lösungen. Die Alternative mit Meinungsbildern zu arbeiten, darf aber in meinen Augen auch nicht übersehen werden. Hier gibt es beispielsweise das Tool LimeSurvey, das auch im Landesverband Baden-Württemberg schon testweise eingesetzt wurde.

Was will Liquid Democracy?

In dem Vortrag auf dem 26c3 wurde irgendwie auf diese Frage eingegangen, einen sinnvoll gewählten roten Faden dahinter sehe ich persönlich allerdings (noch?) nicht.

Laut Verein soll damit prinzipiell alles möglich sein. Von der Meinungsbildung eines kleinen Vereins bis zur Legislative eines Staates (das wurde tatsächlich als ferne Zukunftsvision genannt). Dabei sollen Erfahrungen erst mit kleinen, überschaubaren Projekten gesammelt werden, aufgrund derer sich dann das System sukzessive vergrößern, verbessern und ausbreiten soll. Erste größere Schritte hat der Landesverband Berlin der Piratenpartei gestartet, der Liquid Feedback seit Jahresbeginn 2010 im Produktivbetrieb einsetzt.

Ich persönlich bin ob der angepeilten Größenordnung nicht nur aufgrund wahlrechtlicher Bedenken (durch das Zulassen von Stimmänderungen muss immer gewährleistet sein, dass mindestens eine Instanz die Zuordnung von Person zu Stimme machen kann) äusserst skeptisch.

Was sind die Schwächen von Liquid Democracy?

Es reicht in der Politik nicht, Meinungen zu bilden und Kompromisse zu schliessen und viele Stimmen hinter sich zu wissen, man muss auch irgendwann mal an einem Punkt angelangt sein, an dem man ein Gesetz verabschiedet, einen Vertrag unterzeichnet (oder auch nicht), einem Aktionsbündnis beitritt (oder auch nicht) oder auch nur eine Pressemitteilung rausgibt. Vor allem muss man sich darauf verlassen können, dass diese Entscheidung im Allgemeinen nicht kurze Zeit später völlig umgedreht werden wird.

Beispielsweise in der Steuergesetzgebung sollte es jedem einleuchten, dass es nicht sonderlich sinnvoll ist, permanent Änderungen an den Rahmenbedingungen zu machen, hier muss eine gewisse Rechtssicherheit vorhanden sein: Die Gelder, die jetzt investiert werden, müssen zum Ende des Geschäftsjahres auch noch im Nachhinein entsprechend legal verbuchbar sein. Ein permanenter Gesetzesfluss ist hier kontraproduktiv und im Zweifelsfall eher schädlich. Genausowenig bringt es etwas, Laufzeiten von Atomkraftwerken mal zu verlängern und dann wieder zu verkürzen, je nachdem, wie hoch die aktuellen Strompreise sind.

Prinzipiell soll es zwar Zeitpunkte geben, an denen dann tatsächlich auch eine Entscheidung erstmal feststeht, allerdings bedeutet das noch lange nicht, dass die Diskussion damit beendet ist. In einer Demokratie gibt es immer die zahlenmäßig Unterlegenen, die unzufrieden sind und einzelne Niederlagen nicht unbedingt als Anlass sehen, aufzugeben. Dieser Effekt wird vermutlich umso schlimmer, je weiter die Meinungen voneinander entfernt sind.

Weiterhin sind politische Entscheidungen selten auf einen kleinen Themenbereich und aufs Prinzip beschränkt. Auch wenn sich weite Teile einer Partei grundsätzlich einig sein können, beispielsweise ein bedingungsloses Grundeinkommen zu fordern, heißt das noch lange nicht, dass es auch eine Mehrheit für einen konkreten Umsetzungsvorschlag gibt. Höhe, Voraussetzungen und vor allem die über sämtlichen politischen Plänen schwebende Finanzierungsfrage sind hier im Zweifelsfall Hinderungsgründe.

Ein weiteres, allgemeines Problem, das ich auf LD speziell zukommen sehe ist das „Wegbröckeln“ von Stimmen. Angenommen, ein paar große gegensätzliche Stimmenaggregatoren handeln miteinander einen Kompromiss aus, mit dem sie alle leben können und der ihnen momentan eine Mehrheit bescheren würde. Wenn nun genügend Menschen weiter unten in den Vertrauensketten diesen Kompromiss eben nicht unterstützen wollen, kann es durchaus passieren, dass eine sicher geglaubte Mehrheit plötzlich wieder weg ist und die Verhandlungen umsonst waren. Ich sehe keine Möglichkeit, dieses Problem sinnvoll in den Griff zu bekommen.

Außerdem hat es einen guten Grund, warum Wahlprognosen erst nach Schließung der Wahllokale bekanntgegeben werden, Wahlbeeinflussung ist hier das Stichwort. LD ist ein System mit permanent einsehbarem Ergebnis und deshalb in meinen Augen extrem von dieser Problematik betroffen. Entsprechende kritische Nachfragen bei der Fragerunde wurden von Vereinsseite aber mehr oder weniger weggezaubert, da man einfach mal davon ausgeht, dass dieses Problem durch die ebenso permanente Abstimmung schon irgendwie von selbst verschwinden wird. Logisch nachvollziehbare Begründungen wurden mir dann allerdings keine genannt.

Und mein letzter größerer Punkt hier: Wir haben lange und intensiv gegen Wahlcomputer gekämpft und im Endeffekt auch grandios gewonnen. Und nun kommen die „gleichen“ Leute, denken sich noch viel komplexere Abstimmungsmodelle aus, die definitiv nicht mehr sinnvoll von Hand auszählbar sind und bauen ganz nebenbei noch deutlich höhere technische Hürden auf, um am politischen Diskurs teilnehmen zu können (Die Worte „Wiki“ und „Diff“ fielen mehrfach beim Vortrag auf dem 26c3). Auch hier kann ich nur verwundert zuschauen.

Grundsätzliche Probleme von basisdemokratischen Elementen

Was auch mehrfach in dem Vortrag und in der Diskussionsrunde angesprochen wurde, ist das sogenannte „Problem“ des Populismus.

Wer nach mehr Basisdemokratie ruft und gleichzeitig den Populismus verdammt, hat irgendetwas Grundsätzliches nicht verstanden.

Denn wer absolute Basisdemokratie einführt, muss einfach damit leben, dass Populisten an die Macht kommen, dass Pädophile mit Zwangskastrationen versehen werden, dass entführte Flugzeuge abgeschossen werden. Wer die niedersten Instinkte am Effizientesten anspricht, gewinnt schlicht und ergreifend.

Menschen denken nunmal im Allgemeinen nicht mit dem Kopf, sondern entscheiden aus dem Bauch heraus. Das kann man jetzt in der Diskussionsrunde bei einer Tasse Tee wortreich nicht gut finden, auf die Realität hat das aber keinen Einfluss und dessen muss man sich bewusst sein. Angst hat sich Millionen Jahre lang in der Evolution bewährt, bessere Bildung (ein übliches Gegenargument an dieser Stelle) kann das nicht ausgleichen.

Fazit

Auch wenn dieser Blogeintrag teilweise wohl überkritisch interpretiert werden kann, will ich hier nochmal ausdrücklich betonen, dass ich für LD durchaus einen Anwendungszweck sehe. Solange technisch nicht ungebildete Menschen, die alle mehr oder weniger am gleichen Strang ziehen damit ihre Meinungsbildung betreiben wollen, ist das in Ordnung. Aber sobald es darum geht, gegensätzliche Meinungen mit Kompromissen unter einen Hut zu bringen, sehe ich das System auf ganzer Länge scheitern. Und von den tatsächlichen Anforderungen an (oft zeitkritischen) realen Politikbetrieb will ich jetzt noch gar nicht viel reden – irgendwann kommt eine Stelle, an dem man dem gewählten Delegierten einfach vertrauen muss, dass er das Bestmögliche tut.