Artikel-Schlagworte: „bundesparteitag“

#JedenTagEinAntrag Random Edition: PA505

Mittwoch, 7. November 2012

Im Rahmen der Aktion #JedenTagEinAntrag will ich auch versuchen, mir bis zum Bundesparteitag der Piratenpartei am 24. November in Bochum an jedem Tag einen Antrag vorzunehmen. Garantieren kann ich das aufgrund viel Zeit unterwegs leider nicht, aber ich geb mein Bestes :)

Manche Piraten, die bei der Aktion mitmachen, suchen dafür besonders gute, andere besonder schlechte Anträge heraus. Ich werde für die Auswahl von meinem Rechner einen zufälligen Antrag aussuchen lassen. Ich bin gespannt, was ich dabei für Perlen ausgraben werde.

Den Anfang macht gleich mal ein Highlight: Der überaus grandiose Antrag PA505!

PA505 – Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird zum Bundesministerium für gesellschaftliche Ordnung.

Inhalt des Antrags

Der Antragsteller „Wrtlbrmpfd“ schlägt vor (wie der Titel schon impliziert), eines der Bundesministerien umzubenennen. Außerdem soll überlegt werden, ob das Ressort „Soziales“ nicht auch eventuell besser in diesem, neuen, Bundesministerium für gesellschaftliche Ordnung aufgehoben wäre.

Meine Gedanken dazu

Die Begründung und die Argumente, die der Antragsteller dafür anbringt, will ich hier mal in voller Länge und epischer Breite reinkopieren (ich hoffe, ich bekomme keine Probleme wegen der Urheberrechtsverletzung):

„-„

Selbstverständlich ist der Antrag völlig unbrauchbar. Das fängt schon bei grundsätzlichen Dingen, wie zum Beispiel dem Fehlen jeglicher Begründung an.

Weiter geht es mit der praktischen Umsetzbarkeit. Die meisten Ministerien werden nämlich nicht per Gesetz bestimmt, sondern vom Chef der Exekutive benannt (oft auch als „Bundeskanzler“ oder „Bundeskanzlerin“ bekannt). Um auch nur ansatzweise Chancen auf eine solche Änderung zu haben, sollten wir also mindestens mal den zukünftigen Bundesminister für das entsprechende Ressort stellen.

Inhaltlich ist der Antrag auch seltsam. Die Umbenennung selbst erinnert mich ein wenig an Orwells Neusprech und der schnell hingeworfene Satz, dass das frisch umbenannte Ministerium eigentlich auch „den Sozialbereich“ mit übernehmen könnte, hinterlässt mich ein wenig ratlos. Denn damit würde das neue Ministerium, das im derzeitigen Bundeshaushalt vom Budget (6.789.720 Euro) an 6. Stelle der Ministerien steht, mal eben die Verantwortung für zumindest große Teile des Budget des Ministeriums für Arbeit und Soziales, (immerhin schlappe 126.130.940 Euro und somit mehr als das 18-fache), übernehmen.

Und das Sahnehäubchen ist, dass es der Antragsteller vom „Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung“ spricht und damit offenbar das „Bundesministerium für Arbeit und _Soziales_“ meint. Ich mag aber nicht ausschließen, dass er auch einen entsprechenden Antrag auf Umbenennung dieses Ministeriums gestellt hat 😉

Fazit (tl;dr)

ROFLCOPTERGTFO. NEXT.

Meine Piratenwochen KW47,48,49/2011

Sonntag, 11. Dezember 2011

Die Zeit vergeht, schon 3 Wochen kein Update hier. Sorry, es ist gerade einfach viel zu viel zu tun (nicht nur piratig). Ich geh aber davon aus, dass das jetzt zumindest bis zum Ende des Jahres besser wird und wieder ein wenig mehr Zeit für Piratenprojekte da sein wird. Und wenn ich in Zukunft wieder berichtenswerte Ereignisse zeitnah notiere, werd ich eventuell auch weniger das Gefühl haben, zweimal die Hälfte vergessen zu haben.

Übrigens: Nur weil ich ab sofort das Tagesgeschäft hier nicht extra aufführe, heißt das nicht, dass ich nix für die allgemeine Orga gemacht hätte. :)

Bundesparteitag

Wer meinen Twitter-Feed aufmerksam las, konnte eventuell feststellen: Ich war beim Bundesparteitag in Offenbings. :)

Vor allem der Samstag Abend war dann trotz verregnetem Anfang und lauwarmem Glühwein doch noch sehr fein. Hab viele Piraten aus der ganzen Republik kennengelernt und auch die örtliche Wirtschaftswirtschaft wurde angekurbelt.

Politisch ist da natürlich auch einiges passiert, es gibt unzählige Medienberichte, in welche Richtungen wir unsere Programmatik erweitert haben. Hier würde das jetzt diesen Rahmen sprengen. Aber ich kann mir vorstellen, bei Gelegenheit (*hust* *hust*) in einem neuen Blogeintrag ein wenig ausführlicher meinen Senf zu ausgesuchten, einzelnen Entscheidungen abzugeben.

Bewerbung Landesparteitag 2012.1

Aus dem KV HN kam eine Bewerbung zur Ausrichtung des Landesparteitages. Richtig tief war ich in die Bewerbung nicht involviert und letztendlich hat auch ein deutlich günstigeres Angebot aus Heidenheim gewonnen.

Ich gehe aber davon aus, dass für zukünftige Parteitage wieder Bewerbungen aus dem KV kommen, die dann hoffentlich konkurrenzfähiger sein werden.

Meine Piratenwoche KW41/2011 und KW42/2011

Sonntag, 23. Oktober 2011

Orga

Es gab vorstandsintern so einiges wildes Jonglieren mit Mitgliedsanträgen: Die Nachwehen von Berlin und der neue Online-Mitgliedsantrag haben ihr Übriges getan. Wenn ich spontan genau sagen müsste, wie viele Anträge wir die letzten Tage genehmigt haben, müsste ich erst nachschauen. Moment bitte…

…OK, hab nachgeschaut. Also, ich hab bisher (Stand: 23.10., 22:00) 13 neue Begrüßungsmails verschickt. Das bedeutet bisher knapp 30% Mitgliederzuwachs im KV Heilbronn. Bisher macht die Mitgliedsantragsflut aber noch keine Anstalten, abzuebben.

Außerdem hab ich ein Tool zusammengebastelt, was uns vorstandsintern helfen soll, den Überblick über Anträge zu behalten bzw. bekommen. Die Basisfunktionalität (Userverwaltung, Anträge einstellen, Abstimmen) tut es schon recht gut, aber es gibt natürlich noch einige Ecken, die poliert gehören.

Völkerverständigung

Dienstag habe ich den Piratenstammtisch in Wien besucht. War zumindest mal eine interessante Erfahrung, ich werd da bei Gelegenheit nochmal mehr zu berichten.

Öffentlichkeitsarbeit

Der SWR Heilbronn hat sich gemeldet und würde gerne einen Radiobeitrag mit und über uns machen. Ich hab auch schon ein wenig mit dem Redakteur am Telefon geplaudert und werd mich mit ihm am Montag (also morgen) zur Aufnahme treffen.

Außerplanmäßiger Piratentreff

Freitag letzter Woche war ein außerplanmäßiger Piratentreff in unserem alten Stammlokal Klubsofa. Eigentlich war das Ziel, über Anträge für den Bundesparteitag zu sprechen. Aber dank 2 interessierten Gästen (bei 3 Piraten), sind wir relativ schnell dazu übergegangen, über das Phänomen der Piratenpartei allgemein zu reden. Ich habe schon vorgeschlagen, in nächster Zeit wieder wöchentlich einen Piratentreff abzuhalten und auch wieder mit Infoständen präsent zu bleiben. Vom derzeitigen Aufwind können wir nur profitieren.

Besuch der BzV-Vorstandssitzung

Am Montag letzter Woche war ich zusammen mit Remy in Stuttgart zur konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksvorstands. War ein netter Abend und ich wünsch dem neugewählten Vorstand viel Erfolg und bin zuversichtlich, dass wir eine gute Zusammenarbeit hinbekommen.