Archiv für Februar 2015

It’s not you, it’s me… OK, srsly, it’s really you.

Montag, 23. Februar 2015

Revolution stand auf unsren Fahnen, Revolution stand uns im Gesicht.

Im Sommer 2009 bin ich in die Piratenpartei eingetreten. Seitdem war ich auf vielen Ebenen und in vielen Funktionen aktiv. Wahlkämpfe, Parteitage, Vorstände, hnwatch.de (was ich nun schon einige Monate aus Gründen privat und nicht mehr unter Piratenflagge weiterführe), Gliederungsgründungen, Presse, Infostände, Verwaltung, IT-Gedöns, dingens, kirchens, you name it, I did it.

Wir haben erlebt, was andre nicht mal ahnen. Revolution – weniger wollten wir nicht.

In den Jahren seit meinem Eintritt habe ich mich politisch weiterentwickelt. Mir wurden Argumentationen auf so manchen Ebenen bekannt, die mir vorher nicht, oder zumindest nicht in dem Maße bewusst waren. Links war ich schon immer irgendwie, aber bei einigen Gedankengängen war ich damals noch nicht so weit wie ich jetzt bin (nicht dass ich behaupten wollte, dass ich am Ende dieser Entwicklung angekommen sei). Gedankt sei hiermit all den schlauen Menschen, die mich hier politisch und persönlich weitergebracht haben. Ich weiß das sehr zu schätzen.

Wir haben geträumt von einer besseren Welt. Wir haben sie uns so einfach vorgestellt.

Mein derzeitiges Problem mit der Piratenpartei, ist, dass sie in den letzten Jahren zwar auch Ansätze einer Entwicklung gezeigt hat, aber spätestens mit dem aBPT in Halle unmißverständlich klargestellt hat, dass kein Interesse an einer Weiterentwicklung besteht. Stillstand ist Fortschritt. #reclaimyournetzpartei und so.

Wir haben geträumt. Es war ne lange Nacht. Ich wünschte wir wären niemals aufgewacht.

Die Partei besteht, verzeiht mir die Sprache, aus zu vielen Kacknerds, die meinen, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben und die nicht mal die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass es so etwas wie Entwicklung geben kann. Klar, wer glaub, alles zu wissen, hat keinen Grund, etwas dazuzulernen. Aber denen dann geschlossene Weltbilder vorwerfen, die sich weiterbilden und Meinungen hinterfragen und Ansichten ändern, das geht dann sehr wohl. Sehr schön ist das auch an den Reaktionen auf die diversen Austrittsblogposts der letzten Monate zu sehen. Anstatt dass sich mal Gedanken gemacht wird, dass da eventuell Menschen einfach so aufschreiben, was sie bewegt und was ihre Gründe sind, wird das gern als Teil einer Kampagne und als reines Nachtreten wahrgenommen. Reflektion, Lesen, Verstehen findet nicht statt. Waren ja sowieso nur die Linksextremisten, die jetzt gehen und denen muss ja, im Gegensatz zu den Wahren Piraten, nicht zugehört werden, weil sie ja nur Gift versprühen und überall Nazis sehen, wo doch in echt nur der besorgte deutsche Michel steht. Die feine Ironie, dass diese noch vor wenigen Wochen in Piratenkreisen sehr gängige Argumentation inzwischen eher von *GIDA-Anhänger*innen genutzt wird, lass ich mal so im Raum stehen. Möge jede*r selbst Schlussfolgerungen daraus ziehen (oder halt auch nicht).

Heute stehst Du bei Hertie an der Kasse. Da ist keine Sehnsucht mehr in deinem Blick.

Viel zu laute Teile der Partei denken, dass die Piratenpartei eine Art Gesellschaftsquerschnitt sei, oder zumindest sein kann und will. Mir fällt nicht viel ein, was weiter von der Realität entfernt ist. Sie denken, nur weil sie laut „Mitmachpartei“ brüllen und deshalb ja grundsätzlich alle (OK, fast alle, bei „Extremisten jeder Art“, ist der Stahlbesen nötig) mitmachen können, dass das irgendwie einen Anspruch auf gesamtgesellschaftliche Repräsentation begründet.
Und in den Fällen, in denen es deutlich sichtbar ist, dass dem eben nicht so ist – die Verteilung der Geschlechter sowohl in der Basis, als auch in Vorständen dürfte da als Paradebeispiel ganz vorne mit dabei sein – wird das mit ignorant-bratzigem Wunschdenken einfach weggewischt. In dem Fall dann beispielsweise mit dem Allzeitklassiker: „Ja, es könnten ja mehr Frauen mitmachen und wenn sie das nicht tun, sind sie ja halt selbst schuld, da können wir nix tun“. Und als ultimative Hirn- und Realitätsverdrehung lügen sie sich dann nicht verstandene Begriffe wie „Post-Gender“ in die eigene Tasche, und verstehen darunter dass in einer idealen Gesellschaft das Geschlecht ja irrelevant sein sollte, folglich ist es irrelevant, folglich gibt es kein Problem. I don’t even.

Du sagst: „Man tut halt was man kann“ und dir gehts gut. Du kotzt mich an.

Allgemein ist dieses „das Ziel zur Prämisse deklarieren und das Problem somit wegwünschen“ ein in weiten Teilen der Partei verbreiteter Ansatz für das, was gern mit tatsächlicher Problemlösung (oder zumindest Ansätzen zur Problemlösung) verwechselt wird. Das fängt an, wenn es den Umgang mit Nazis und/oder sonstigen Rechten geht („Mehr Bildung! Dann geht das Problem weg, folglich brauchen wir keine Antifa! Und Blockaden? Uh, lieber nicht, weil Grundgesetz!!!“), aber ist auch auf der anderen Seite[tm](c) gern gesehen, wenn zum Beispiel der BGE-Beschluss mal wieder als Allheilmittel gesehen wird („Den Programmantrag brauchen wir nicht annehmen, da wir ja ein BGE haben und das bestimmt auch dieses Problem lösen würde“).

Wir haben geträumt von einer besseren Welt.

Wenn es dann nur das wäre. Aber leider sprießen aus dem herbeigewünschten Gesellschaftsrepräsentationsanspruch halt noch so manch andere krude Dinge, die machen, dass mein Hirn schmerzt, wenn ich auch nur ein wenig drüber nachdenke.

Wir haben sie uns so einfach vorgestellt.

Da wär zum Beispiel die Sache mit der Meinungspluralität im Allgemeinen und der Meinungsfreiheit im Speziellen. Beides sind auf einer gesamtgesellschaftlichen Ebene tatsächlich gute und bewährte Konzepte, die hart erkämpft wurden. Aber innerhalb einer Partei (und schon gar nicht innerhalb einer 1%-Partei) muss das schlicht nicht bis weit über die Schmerzgrenze ausgereizt werden. Es muss innerhalb einer Partei so etwas wie einen Grundkonsens, ein Wertegerüst geben. Das gibt es übrigens de facto auch, aber auch das wird von denen, die sich für „Ideologiefrei“ halten (Bonuspunkte für die, die noch immer keinen Widerspruch darin sehen, sich gleichzeitig als sozialliberal und ideologiefrei zu bezeichnen), zu oft einfach nicht wahrgenommen oder geleugnet, weil… öhm… hier kann ich nur vermuten, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Es müssen innerhalb einer Partei nicht alle denkbaren gesellschaftlichen Strömungen und Meinungen abgebildet werden, es muss innerhalb einer Partei nicht zwingend der gesamtgesellschaftliche Kompromiss gesucht werden. Die lapidare Äußerung eures Nachbars oder eines beliebigen Passanten am Infostand/beim Unterschriftensammeln ist erstmal völlig irrelevant: Der Plural von „Anekdote“ ist nicht „Daten“. Denn genau um den gesellschaftlichen Kompromiss auf größerer Ebene zu suchen, dafür sind Parteien da. Um Interessen zu bündeln und sie dann in Wahlen in den politischen Wettbewerb zu schicken. Wenn eine Partei für sich in Anspruch nehmen will, diesen Kompromiss, der am Ende des politischen Prozesses steht, schon von vorneherein abbilden zu wollen, ist sie schlicht naiv und leidet noch dazu an ganz gewaltiger Selbstüberschätzung.

Wir haben geträumt, es war ne lange Nacht!

Und Ideologiefreiheit. Gutes Stichwort. Und mit gut meine ich natürlich schlecht. Wir haben 2015. Müssen wir wirklich ernsthaft diskutieren, dass eine Idee von einer ideologiefreie Partei ganz fundamental eine sehr dämliche Idee ist? Echt jetzt? Selbstverständlich ist eine Partei nicht unparteiisch. Steckt ja irgendwie schon im Wort drin. Und noch dazu besteht Politik zu einem absoluten Großteil aus Fragen, wo es schlicht nicht die objektiv beste Lösung für ein gegebenes, isoliert betrachtbares Problem gibt. Wir sind nicht in einer Physikvorlesung, wo Aufgabe 1 beginnt mit „Gegeben sei eine punktförmige Kuh im Vakuum“ und Aufgabe 2 dann absolut nix mit Aufgabe 1 zu tun hat. Wir sind in der echten Welt, in der es viele Themen und Probleme gibt, die sich und ihre gegenseitigen Lösungsansätze wechselseitig beeinflussen. Es gibt Menschen mit vielen verschiedenen, sich teils widersprechenden Interessen. Es ist noch dazu durchaus denkbar und auch völlig legitim, dass Menschen auch gegen die für sie „objektiv“ beste Lösung sind (was auch immer da für ne „objektiv“ beste Metrik angelegt werden sollte). Sei es aus taktischen Überlegungen, aus altruistischen oder misanthropischen Gründen, aus Desinteresse, aus fehlendem Überblick oder warum auch immer. Oder um es kurz zu sagen: Der liberale Ansatz, immer erstmal mehr Freiheit zu fordern, war nie eine objektiv feststellbar richtige Lösung für jedes Problem und wird es auch nie sein.

Ich wünschte wir wärn niemals aufgewacht.

Extremismus. Auch so ne Sache. Pauschalisierend von „Extremisten jeder Art“ reden üblicherweise: konservative Hardliner*inner, BILD-Redakteur*innen, Verfassungsschützer*innen, selbsternannte Vertreter*innen der „bürgerlichen Mitte“, Pirat*innen. Fällt an der Liste was auf? Der Zielgruppe vermutlich nicht. Jedenfalls, wenn eins manche Spezialexperten liest, drängt sich der Eindruck auf, dass als unangenehm wahrgenommene Personen in feinstem CDU-Sprech halt großflächig als extrem oder radikal diffamiert werden. Quellen, Beweise, Belege, die den Lachtest überstehen? Ach was, völlig unnötig, hauptsache immer feste drauf, der Zweck heiligt in dem Fall die Mittel. Und in der allnächtlichen Mumblemesse nicken sie dann wieder ehrfürchtig, wenn die parteibekannten Schlichtgestalten auf die Kanzel steigen, um die Ewige Wahrheit zu verkünden. Und im Nachklapp wundern sie sich dann mit unschuldig blinzelnden Rehaugen, wer sich von diese ekelhaften Rhetorik alles angesprochen/abgestoßen fühlt, obwohl er*sie doch eigentlich gar nicht gemeint war. Auch hier gibts wieder Bonuspunkte, weil genau diese Leuchten, die wild mit Extremismusvorwürfen um sich werfen, üblicherweise eine signifikante Schnittmenge haben mit der Gruppe, die „den Linken“ vorwirft, überall „Rechte“ zu sehen, wo keine seien. Gern auch garniert mit „DU LINKSFASCHIST HAST MICH NAZI GENANNT“, wenn ihr Extremismus-jeder-Art-Gewäsch zu Recht mit den Argumentationsmustern von CDU-Innenministern verglichen wird. Klare und deutliche Statements gegen Rechts werden inzwischen auch wieder gern mit der Begründung abgelehnt, dass die steinewerfenden Linken ja auch schlimm seien und überhaupt Meinungsfreiheit. Und der Vogel wird dann von den ganz speziellen Spezialagenten abgeschossen, die erstmal Beweise für die Existenz von rechten Gewalttätern sehen wollen, weil (und nein, ich denk mir das jetzt nicht aus) das mit den Hakenkreuz-Schmierereien auf Schaufenstern ja auch alles die Antifa sein könne, die das zur Selbstrechtfertigung tut, weil ihr der Feind abhanden gekommen ist. Kopf. Tisch. Arr.

ICH WÜNSCHTE WIR WÄRN NIEMALS AUFGEWACHT!

Und das eigentlich schlimme: Das, und noch viele viele andere Dinge wurde schon hundertfach versucht zu erklären. Von Menschen, die mehr davon verstehen, die eloquenter sind und die weniger zum mäanderndend Rant neigen als ich. Widerlegt wurden sie nie. Gelernt wurde, zumindest in der Breite der Basis (bzw. im verbliebenen traurigen Rest der Basis), aber halt offensichtlich auch nie. Und das macht mich traurig. Zukunftspartei my ass. Gehen Sie zurück auf Los, verbrennen Sie das Spielfeld, ziehen Sie keine 1000€ BGE ein. #reclaimyournetzpartei ausrufen und dann die Linken beschuldigen, dass sie sich beleidigt zurückziehen und eigentlich ja sowieso schon immer dran schuld sind, dass sich keine Sau mehr für den restlichen Fetzen interessiert, der sich da Partei schimpft. Kann eins machen, ist dann aber halt Kacke. Ich würde gern sagen, sie werden es schon noch merken, nur, dass echt viele der verbliebenen Piratenparteimitglieder nicht in der Lage oder Willens sind, überhaupt irgendetwas zu merken, haben sie oft genug eindrucksvoll bewiesen. Das alte Spiel: Lernen durch Schmerz, nur ohne Lernen. Und ab jetzt auch: Ohne mich. Eigentlich wollte ich für den Moment noch passives, nicht stimmberechtigtes Mitglied bleiben, aber insbesondere der maximal bescheuerte und noch dazu handwerklich äußerst schlecht gemachte[1] und trotzdem beim LPT angenommen Antrag WP032, hat mich dann endgültig davon überzeugt, dass ich in der Partei wohl inzwischen fahcls bin. Tja.

tl;dr: So long and thanks for all the kraut.

[1] So hat sich die allwissende Parteibasis neben der vermutlichen Intention durch eine viel zu unspezifische Formulierung auch nebenbei unter anderem gegen Außenhandelsquoten, Fischfangquoten, Schlagerquoten im Radio und Einspeisquoten von erneuerbaren Energien ausgesprochen. Glückwunsch.

(Die Trennungs-Zitate sind alle dem Song Kopfüber in die Hölle der Die Ärzte entnommen)